Carl-Auer Verlag

Mittwoch, 24. März, 2010

Im letzten Jahr habe ich hier ja viel über die Versuche, in den USA eine Reform des Gesundheitssystems zu etablieren, geschrieben. Über die Hassattacken etc., die gegen Obama und die Regierung vom Zaune gebrochen wurden, über die Demonstrationen, den Obstruktionismus der Republikaner.

Jetzt ist dieses Gesetz – das sicher nicht optimal ist – beschlossen und signiert, und es ist an der Zeit mal wieder Prophezeiungen zu machen. Denn aus systemischer Sicht war diese Hunderte von Millionen teure Lobbyisten-Abwehrt-Schlacht gegen die formale politische Macht ja höchst interessant. Das Gesetz sollte eigentlich schon vor den letzten Sommerferien verabschiedet werden. Aber durch eine breit angelegte Angstkampagne (es seien beispielsweise “Death-Panels” geplant, wer am Leben bleiben darf und wer nicht) wurde die Reform der Gesetze immer unwahrscheinlicher.

Um es kurz zu machen: Die Popularität der Demokraten und Obamas ging laut Umfragen in den Keller. Denn die Amerikaner (wie die meisten Menschen) mögen keine Verlierer. Das war auch das Ziel des Obstruktionismus der Republikaner.

Jetzt aber ist das Gesetz durch, Obama hat gewonnen. Daher interessiert es keinen mehr, was in dem Gesetz wirklich steht. Seine Umfragewerte werden nach oben gehen. Und die Republikaner werden keineswegs, wie von allen vorhergesagt, die Herbstwahlen triumphal gewinnen…