Postdemokratische Gesellschaft
Fritz B. Simon
Irgendwo habe ich die These gehört/gelesen, dass wir uns auf eine postdemokratische Gesellschaft zubewegen (bzw. schon drin stecken).
Mir scheint, beim näheren Überlegen, diese These ziemlich plausibel – zumindest, was die Entwicklungsrichtung unserer westlichen politischen Systeme (speziell Europa) angeht.
Der Grund dafür sind (wieder einmal) die Finanzmärkte. Sie funktionieren heute in einem Tempo, dass die Politik mit ihren Entscheidungen nicht hinterher kommt. Wie können “Rettungspakete” noch durch die langwierigen Verfahren legitimer demokratischer Entscheidungsfindung gepeitscht werden, wenn zwischen Freitag (Schluß der Börse in New York) und Montag (Eröffnung der Börse in Tokio) die Milliarden bewilligt sein müssen usw.
Ganz generell ist ja festzustellen, dass hierarchische Strukturen immer dort funktionell sind, wo schnell entschieden werden muss. Bei der Feuerwehr wird nicht abgestimmt, ob Menschen aus dem brennenden Haus geholt werden…
Daher machen potentielle Diktatoren gerne Zeitdruck. Wenn keine Zeit für Diskussion und Kommunikation gegeben ist, erscheint hierarchische Entscheidungsfindung rational.
Wenn nun die wirtschaftlichen Veränderungen in einem Tempo erfolgen, dass die Politik immer schneller entscheiden muss, dann besteht die Gefahr, dass sich politische Systeme – auch bei uns – etablieren und akzeptiert werden, die ziemlich undemokratisch sind.
Herr Schäuble wird es dann schon richten…
6 Kommentare
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ja, die Sehnsucht nach dem guten Diktator, kann man leider auch bei unkritischen Apple-Fanboys beobachten
Kommentar by ingo scholz — 28. August, 2011 @ 16:12 Uhr
@Fritz: Kennst Du “Postdemokratie” von Colin Crouch http://is.gd/bWtnjs – wurde mir gerade zum Thema empfohlen? (von Don Dahlmann)
Kommentar by ingo scholz — 28. August, 2011 @ 16:18 Uhr
Ein weiterer Aspekt scheint mir die Grenzenlosigkeit des virtuellen Raums zu sein. Kulturinsassen finden ihre sozialen Netze nicht mehr im Sportverein, der Feuerwehr oder im Schützenverein. Ihre Interessen und Werte finden in globalen Netzen ihre Prägung.
Kulturinsassen werden “frei”.
Kommentar by es — 28. August, 2011 @ 18:19 Uhr
So frei als er dem Standard entspricht.
Ansonsten vogelfrei.
Kommentar by Max Liebscht — 29. August, 2011 @ 11:49 Uhr
Ein Nachtrag zu „Postdemokratische Gesellschaft“
Oder: „Die vernachlässigte Exekutive!“
tun?
Klassische Verwaltungsorgane hatten die Aufgabe vom Gesetzgeber vorgegebene Programme umzusetzen. Hier vollzieht (vollzog?) sich ein Wandel hin zu eher offenen Regulierungs- und Gestaltungsmandaten. Behörden erhalten nicht nur die Möglichkeit, innerhalb von Ermessens- und Beurteilungsspielräumen zu agieren, sie erhalten das Mandat eigene Standards zu definieren.
Diese Eigenständigkeit wirkt sich wiederum tautologisch auf die Gesetzgebung aus. In Gesetzgebungsverfahren treten Interessenvertreter untergeordneter Behörden auf und bestehen als Lobbyisten der Exekutive hartnäckig und nachhaltig darauf, dass ihre Gesetzesvorstellungen und Eigeninteressen sich im Gesetz wiederfinden, welches sie doch eigentlich nur exekutieren sollen.
Eric Posner und Adrian Vermeulen (ASU) stellen die These auf, sich von der Idee der Gewaltenteilung zu verabschieden und zu akzeptieren, das sich die Exekutive von den beiden anderen Gewalten nichts mehr sagen lässt, ja nichts mehr sagen lassen kann.
Sie vertreten die Vorstellung, dass die rechtliche Verantwortlichkeit durch die politische ersetzt wird. Die Idee einer wachen demokratischen Gesellschaft, welche den Ausgleich an Kotrolle schafft, ist interessant. Allerdings muss ich gestehen, dass mir noch nicht klar ist, wie die Willkür der Exekutive begrenzt und gleichzeitig ihre Arbeitsfähigkeit erhalten werden kann?
Kommentar by es — 5. September, 2011 @ 13:25 Uhr
Als einer derjenigen die vom Lande kommen, habe ich dazu eher schlichte Aufasssungen; http://de.wikipedia.org/wiki/Spiral_Dynamics
Sprich; bloß weil meine Eltern mal gelernt hatten, einigermaßen gewandt mit Messer und Gabel zuessen, heißt das nicht, dass ich das nicht auch erst mühsam lernen mußte und in Falle eines Schaganfalles vielleicht auch wieder lernen muss. Mit den Regelsystemen diverser Kulturgemeinschaften scheint es sich mir ähnlich zu verhalten. Gegenwärtig regredieren wir aufgrund der Notwendigkeit (?( der Ausweitung des Kontrollbereiches und gleichzeitigem Aufkommen von Alternativen ins Neofeudalistische (Den Begriff “Neoliberalismus” halte ich für verwirrend und euphemistisch.)
Die Wirtschaftskapitäne, Saisonmanager und nicht wenige ihrer bürokratischen Dienstleister aus der Lobbylounge träumen von chinesischen Freiheitsgraden.
Kommentar by Max Liebscht — 6. September, 2011 @ 11:26 Uhr