Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Carl-Auer-Systeme Verlag und Verlagsbuchhandlung GmbH – Handel/Wiederverkäufer

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verlag Carl-Auer-Systeme (im Folgenden: Verkäufer) und dem Besteller (Kunde/Wiederverkäufer) gelten – auch für alle zukünftigen Geschäfte – ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Ergänzend sollen die in der Verkehrsordnung des deutschen Buchhandels niedergelegten Handelsbräuche in ihrem rechtlichen Rahmen gelten. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Bedingungen bedürfen der Schriftform.

§ 2 Bestellungen / Vertragsabschluss

Bestellungen werden vom Verlag durch Erteilung der Rechnung oder Auftragsbestätigung angenommen. Durch Annahme von Lieferungen erklärt sich der Käufer mit den Liefer- und Zahlungsbedingungen einverstanden. Gegenbedingungen können vom Verlag nicht akzeptiert werden. Das gilt auch, wenn der Verlag nicht ausdrücklich widerspricht. Bestellungsannahme erfolgt auch durch Absendung der Lieferung. Die bestellte Ware wird von unserer Verlagsauslieferung, der Koch, Neff & Oettinger Verlagsauslieferung GmbH (KNO-VA), für den Verlag versandt und namens des Verlages in Rechnung gestellt.

§ 3 Lieferung

Bücher und alle anderen Produkte des Verlages (Verlagserzeugnisse) werden nur in fester Rechnung und auf Kosten und Gefahr des Käufers ab dem Auslieferungslager von KNO geliefert. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verlages. Der Verlag behält sich Lieferung gegen Vorkasse vor. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie vom Verlag schriftlich bestätigt worden sind.

§ 4 Transportrisiko

Alle Sendungen gehen vom Augenblick der Absendung an auf Gefahr des Käufers, auch wenn Untergang und Verschlechterung auf Zufall oder höhere Gewalt beruhen. Ersatz für verloren gegangene oder auf dem Transport beschädigte Sendungen wird durch den Verlag nicht geleistet. Der Käufer muss daher zur Wahrung seiner Belange innerhalb der von der Transportperson vorgegebenen Fristen den Schadensfall melden.

§ 5 Reklamationen

Der Besteller hat die Pflicht, die bei ihm eingegangenen Sendungen auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu untersuchen. Reklamationen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Sendung beim Verlag schriftlich geltend zu machen. Mängel wird der Verlag nach eigener Wahl durch für den Verkäufer kostenlose Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung beseitigen. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag.

§ 6 Zahlungs- und Lieferbedingungen

Es werden die am Tage der Rechnungsstellung gültigen Preise und Konditionen berechnet. Der Kaufpreis wird – soweit nicht schriftlich eine anderweitige Regelung getroffen wurde – sofort nach Erhalt der Lieferung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Bankeinzug, Überweisung zahlen oder per Lastschriftverfahren. Bankgebühren und Bankspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen in üblicher Höhe zu fordern. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgelegt oder vom Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur befugt, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung ab Lager (§3) an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Kosten für Verpackung und Versand trägt der Besteller. Der Verlag ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Die entstehenden Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Liefertermine von Neuveröffentlichungen und Nachauflagen können nicht verbindlich zugesagt werden. Der Verlag behält sich Lieferung gegen Vorkasse vor.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller im Eigentum des Verkäufers.

§ 8 Mängelrüge und Haftung

Der Verlag haftet nicht für Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.

§ 9 Preise

Alle Bucherzeugnisse und E-Books unterliegen dem Gesetz zur Regelung der Preisbindung bei Verlagserzeugnissen in der jeweils gültigen Fassung. Der Besteller verpflichtet sich seinerseits, die auf ihn zutreffenden Bestimmungen uneingeschränkt einzuhalten. Der Verlag hat das VLB als verbindliche Referenzdatenbank autorisiert. Versandkosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt.

§ 10 Remissionen

Alle Waren Lieferungen erfolgen grundsätzlich als Ausführung von Festaufträgen. Remissionen bedürfen der ausdrücklichen Genehmigung des Verlages. Gutschriften für Rücksendungen erfolgen ausschließlich durch Verrechnung mit Verbindlichkeiten aus zukünftigen Bestellungen. Eine Auszahlung durch den Verlag erfolgt nur nach Vereinbarung. Dies gilt auch bei Rücksendungen aufgrund von Insolvenzen und Firmenschließungen. Die Angabe der Rechnungsdaten ist erforderlich. Alle Rücksendungen müssen grundsätzlich frei Haus an die Auslieferung erfolgen:

Verlagsauslieferung Carl-Auer Verlag

Remittendenabteilung VA

c/o KNV Zeitfracht GmbH

Ferdinand-Jühlke-Str. 15

99095 Erfurt

Eingeschweißte oder versiegelte Datenträger (CDs, DVDs etc.) werden grundsätzlich nur im ungeöffneten original eingeschweißten Zustand zurückgenommen. Ware mit Transport- oder Lagerschäden werden mit verringertem Wert gutgeschrieben.

§ 11 Sonstiges; Erfüllungsort, Gerichtsstand

Bei Verwendung der gelieferten Waren sind Schutzrechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Verlagsrechte Dritter zu beachten. Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden ist Heidelberg, Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten ist Heidelberg. Für die Beurteilung der gesamten Rechtsbeziehungen zum Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte ein Teil des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages oder dieser Bedingungen im Übrigen nicht berührt. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder juristisches Sondervermögen oder hat der Kunde seinen Sitz im Ausland, ist der Erfüllungsort für die Zahlung und Lieferung sowie ausschließlicher Gerichtsstand Heidelberg.

Stand April 2019