Wahlen in Europa

Europa kann sich nicht aus der Krise sparen. Das wird von etlichen Ökonomen schon seit Jahren vertreten, und ihr Konzepte scheinen mir seit langem plausibel.

Was für ein Individuum nützlich ist oder sein mag (Sparsamkeit, um Schulden los zu werden), ist für Staaten meist schädlich. Denn wenn die Wirtschaft aufgrund staatlicher Sparmaßnahmen weniger umsetzt, dann nimmt der Staat auch weniger Steuern ein, Arbeitslose müssen unterstüzt werden usw., d.h. die Schulden werden noch höher.

Doch die Experten streten sich. Die Bundesregierung hat sich wenig schwer getan, andere zum Sparen zu drängen, während bei uns viele Unternehmen an der Kapazitätsgrenze arbeiten und die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit Jahren hat.

Jetzt wird sich das ändern - und das ist auch gut so. Nach den Wahlen in Frankreich und Griechenland wird sich die Politik Europas wandeln müssen, denn auch die Sparkommissare um Angela Merkel wissen, dass die Regierungen in Frankreich, Spanien, Portugal, Irland und Griechenland sich keine neue Bevölkerung wählen können.

Man nennt es Demokratie, wenn der Bevölkerung das Recht gegeben ist, ihren Regierungen die Grenzen des Möglichen bzw. die rote Karte zu zeigen.

(All das sollte kein Argument gegen die Reformen des griechischen Staats etc. sein.)