Unsere erste These

Unter dem Hashtag #wirrettendiespd hat sich in der letzten Woche eine Gruppe aus 19 Personen zusammengefunden, die die, SPD retten wollen. Das ist natürlich ein heerer Anspruch, zumal wir gar nicht wissen, ob die SPD überhaupt gerettet werden will, denn die Rettung der SPD soll natürlich kein Selbstzweck sein.

Politische Systeme haben sich über Jahrhunderte entwickelt und wir sehen keinen Grund, warum solche Entwicklungen aufhören sollen, bzw. unveränderlich am Ende sind. Wir bezweifeln, dass aktuell schon das bestmögliche System vorhanden ist. Dies würde sowohl einer Dialektik, als auch dem systemischen Grundverständnis widersprechen.

Die SPD hat sich, lange Zeit als die Partei der Arbeiter und Unterprivilegierten verstanden, denen sie Aufstiegsmöglichkeiten zu erkämpfen hatte. Wir unterstellen der SPD, dass sie weiterhin an ihrem Anspruch „Mehr Demokratie wagen“ festhält und sich den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität verpflichtet fühlt.

Dies entsprach in der Vergangenheit sich in der der klassischen Rechts-links-Unterscheidung zu positionieren.

Unsere erste These:

Die klassische rechts-links Unterscheidung funktioniert heute nicht mehr. Die Welt hat sich verändert, die Machtverhältnisse innerhalb der Staaten auch. Hinzu kommt, dass durch Digitalisierung und Entwicklung des internationalen Warenverkehrs die alten gesellschaftlichen Formationen durcheinander geraten sind. Um Wähler zu gewinnen und zu binden brauchte es ein neues Narrativ innerhalb dessen Angebote formuliert werden können.

Unser Blickwinkel:

Wir gehen davon aus, dass "kluge" Entscheidungen nur getroffen werden können, wenn man Analysen aus unterschiedlichen Blickrichtungen betreibt. Weitergehend, dass die Welt zu komplex ist, als dass die systemische Natur der Dinge von Menschen durchschaut werden könne. Vor allem in Politik werden aktuell die Aufgabenbereiche ausschließlich getrennt voneinander geschaut. Wir beobachten diese Versuche – die Veränderungen und Außen: der Arbeit an einem neuem Programm und suchen nach einem verbindenden Fokus.

Unsere Leitfrage:

Wie schätzen wir die Struktur der Bevölkerung, deren Interessen zu artikulieren sind, ein, und für welche Interessen sollte die SPD sich einsetzen, um dann auch in der Lage zu sein, Wahlen zu gewinnen?"

Dafür fragen wir uns:

·      (Wie) kann in unserer Zeit ein Angebot einer sozialdemokratischen Partei jenseits der „alten Unterscheidungslinien“ gelingen?

·      (Wie) lässt sich eine solche Debatte anstoßen, ohne den Blick in die Vergangenheit zu richten und die Schuldfrage (Agendadebatte) ins Zentrum der Diskussion zustellen?

·      (Wie) Muss die Partei sich zur Leitunterscheidung Markt/Gesellschaft positionieren?

·      (Wie) kann es gelingen, Wirtschaft wieder neu an Gemeinwohlgedanken anzubinden und entsprechende Verpflichtungen und Subventionen einzuführen.

·      (Wie) Kann eine solche Debatte transparent geführt werden und damit in der Unklarheit Sicherheit und Vertrauen geschaffen werden.  

Welchen Zweck hat also eine Rettung:

Das politische System unserer Demokratie besteht darin, dass Paradoxien in einer Weise entfaltet werden, dass unvermeidliche Konflikte zwischen sachlichen Zielen, Interessengruppen, Sichtweisen, Werten usw. so zur Entscheidung gebracht werden, dass sie von der Bevölkerung bzw. deren Mehrheit - zumindest auf eine begrenzte Zeit - als bindend akzeptiert werden. Dazu gehören Parteien, die diese unterschiedlichen Interessen bzw. die gegensätzlichen Seiten der miteinander im Konflikt liegenden Seiten der Unterscheidung verkörpern.

Franziska Stiegler und Thomas Evers