Autokratie

Im Wahlkampf erklärte Donald Trump, er könne auf der 5th Avenue einen Menschen erschießen und würde trotzdem gewählt.

Ganz ähnlich meint er jetzt, er könne einen Menschen erschießen und sich selbst begnadigen.

Das ist eine interessante Idee. Wenn man (z.B.) Geschäftsführer einer deutschen GmbH ist, dann darf man keine Kontrakte zwischen der GmbH und sich selbst abschließen, es sei denn dies ist ausdrücklich im Gesellschaftervertrag erlaubt. Es geht darum Selbstbezüglichkeit zu begrenzen. Subjekt und Objekt sind in Bezug auf Kontrakte - vor allem aber in Bezug auf Rechtsakte - klar getrennt. Das gehört zum Modell der Gewaltenteilung.

Wenn nun ein Präsident sich selbst begnadigen kann, dann ist das das Ende des Rechtsstaates. Wenn Trump dies wirklich tun könnte, dann wären die USA endgültig zu Bananenstaat verkommen. Mir scheint, dass die Republikanische Partei inzwischen so verkommen ist, dass dies denkbar geworden ist... Ein Jammer!