Italien

Es ist nun also doch gelungen, in Italien eine Regierung zu bilden. Die beiden Parteien, die sich zu einer Koalition zusammengefunden haben, verfügen über eine ausreichende Mehrheit im Parlament.

Aber ist diese Regierung vom "Volk" auch tatsächlich gewählt worden?

Mir scheint das zweifelhaft. Denn weder die Wähler des M5S noch die der Lega konnten mit dieser Koalition rechnen. Der Movimento 5 Stelle wird eher antiautoritär und basisdemokratisch aufgrund seiner Selbstdarstellung und Geschichte gesehen, die Lega autoritär, rechts, mit Sympathien für neofaschistische Ideen. Der M5S besteht nahezu ausschließlich aus politischen Amateuren, Salvini, der Chef der Lega, ist seit 20 Jahren Berufspolitiker.

Was beide zu verbinden scheint, ist die Feindschaft gegenüber der EU, dem Euro und Deutschland. Insgesamt wird eine rechte Politik gemacht werden, da der M5S keine konkreten inhaltlichen Ziele hat, die Lega hingegen schon.

So dürfte dies dann auch die zentrale Botschaft dieser Regierung werden: Wir kämpfen für Italien, das sich von Europa und Deutschland angefeindet und "unfair" behandelt sieht. Andere Inhalte dürften es schwer haben, in den Fokus der Aufmerksamkeit zu gelangen, da die Versprechungen, die im Regierungsprogramm gemacht werden, nicht bezahlbar sind bzw. keine Idee über deren Finanzierung präsentiert wird, d.h. es ist ökonomischer Blödsinn.

Also wird die Regierung scheitern. Sie wird Europa die Schuld geben, besonders natürlich Deutschland (nicht ganz zu Unrecht, was die europäischen bzw. Euro-Probleme angeht, aber doch nicht in dem Maße, wie das behauptet werden wird). Bei den nächsten Wahlen wird dann eine Regierung Salvini die Macht übernehmen. Da er sich an Putin orientiert, ist Schlimmes zu befürchten. Da die Italiener aber - Gottseidank - nicht solche Prinzipienreiter sind wie die Deutschen und auch nicht so eigensinnig und autodestruktiv wie die Russen, wird das alles dann nicht ganz so schlimm werden, wie befürchtet...