Deutsche Panzer

Die Türkei hat in den letzten Tagen deutsche Panzer benutzt, um im Norden Syriens gegen kurdische Milizen (YPG) zu kämpfen. Grund genug, um die deutsche Waffenexportpolitik zu problematisieren.

Während der Merkel-Gabriel-Regierung hat sich der Export von Waffen, der früher schon beträchtlich war, noch einmal gesteigert. Wie soll man Herrn Gabriel weiter wählen, wenn er als Minister diese Exporte genehmigt.

Das Argument für derartige Exporte sind immer die Arbeitspläte, die angeblich so gesichert werden. Aber das würde für die Produktion von Giftgas auch gelten. Neulich sagte mir jemand, dass schließlich auch in einem KZ Arbeitsplätze gesichert worden seien. Das war - vermute ich - nicht ernst gemeint, zeigt aber die Lächerlichkeit des Arbeitsplatzarguments.

Langfristig ist es jedenfalls nicht sehr weise, sich in fremde Konflikte durch Waffenlieferungen verwickeln zu lassen, denn die heute vermeintlichen Freunde (z.B. die Türkei/die YPG) können morgen schon Feinde sein (z.B. die YPG/die Türken). Und dabei ist von moralischen Überlegungen noch gar nicht die Rede...