GroKo

Nun gibt es also ein Papier, in dem steht, worauf man sich in langen Nachtsitzungen zwischen CDU/CSU und SPD als Grundlage einer neuen GroKo geeinigt hat.

Das heißt aber nicht, dass es zu einer GroKo kommen wird. Mein Tipp ist, dass es nicht zu einer neuen GroKo kommen wird. Das liegt m.E. aber nicht an den Inhalten des Papiers, sondern an der idiotischen Idee der SPD-Führung, die Basis über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen abstimmen zu lassen. Idiotisch, weil wir ja nicht ohne Grund eine repräsentative Demokratie haben. Basisdemokratie führt ausser auf Gemeindeebene fast immer zu idiotischen Ergebnissen, weil da mehr die emotionale Grundstimmung statt sachlicher Erwägungen (gerade bei komplexen Problemen bzw. deren Lösung) die Wahlergebnisse bestimmt.

Die Basis der SPD wird gegen die GroKo stimmen, weil die SPD (außer in der Kiesinger-Regierung, in der Willy Brandt Außenminister war) immer unter Verlusten der SPD bei der nächsten Wahl zu leiden hatte. Es geht also nicht um irgendwelche inhaltlichen Fragen, sondern um die Beziehungsebene: Die SPD-Basis will wieder mal richtig Opposition sein dürfen, und das kann sie nicht in der Regierung.

Es geht um das Wiederfinden der eigenen Identität, die beim langen (Mit-)Regieren verloren gegangen ist. Die Geschichte der SPD bestand ja immer darin, "denen da oben" Rechte für "die da unten" abzutrotzen. Geht schlecht, wenn man selbst als zu "denen da oben" von den Wählern gerechnet wird...